widerst@ndMUND vom 27.4.2000
 
 

keil1.gif (893 Byte) 01 beatrechts@gmx.at - gegen rechte umtriebe im netz

keil1.gif (893 Byte) 02 Diese Regierung, dieser Staat und seine Methoden sind kriminell!

keil1.gif (893 Byte) 03 Zivilgesellschafts-Picknick

keil1.gif (893 Byte) 04 Picknick statt Podium !

keil1.gif (893 Byte) 05 Der SALON Uhudla stellt sich vor

keil1.gif (893 Byte) 06 The restrictive harmonisation of Europes immigration and asylum politics

keil1.gif (893 Byte) 07 Beitrag vom Flüchtlingskongress "united against deportations"

keil1.gif (893 Byte) 08 STATTFEST 29|04|00

keil1.gif (893 Byte) 09 Aktionswoche zum Tag der Arbeitslosen

keil1.gif (893 Byte) 10 frühlingslauf/marathon

keil1.gif (893 Byte) 11 Antwort auf Ljubomir

In letzter Minute:Dringend, wer kann kleine Torten machen, um sie auf den Fernseher zu werfen. Wir halten das nicht mehr aus. Danke Herr Kohl fuer die Idee Sophia und Stefan

hilmarstoertchen.gif (14060 Byte)
 
 
 
 
Editorial
Für die Torten verantwortlich: Ihr.
Die Torten werden von verschiedenen Tortenteams zusammengestellt.
Für die Zusammenstellung dieser Torte verantwortlich:
Johannes Knöbl - kontakt@rassismus.at

Torten bitte schicken an:
---huch, die Liste ist lang----

Aber die Beiträge wie immer bitte schicken an:
widerstand@no-racism.net

widerst@nd MUND nun täglich aktualisiert im Web!
http://www.no-racism.net/MUND
 

email-adresse der Redaktion:
Bitte alle Nachrichten, Meldungen, Ideen ... an diese Adresse.




01 beatrechts@gmx.at - gegen rechte umtriebe im netz
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mission:

beatrechts@gmx.at ist eine anonyme gruppe, deren ziel es ist,
rechtsextreme umtriebe im netz aufzudecken. warum wir anonym sein wollen, ist am
beispiel der sektenartigen organisation, deren geschäfte wir heute aufdecken,
leicht verständlich. alle infos sind trotzdem gewissenhaft recherchiert und für
die/den leser/in leicht nachzuprüfen.

facts:

RECHTSEXTREME JES BETREIBT MITTELS TARNORGANISATION GESCHÄFTE

für alle, die sie am liebsten bereits vergessen hätten: die J(unge)
E(uropäische) S(tudenteninitiative) ist eine monarchistische, rechtsextreme und
homophobe öh-fraktion. bei den letzten wahlen '99 wurden sie von den studenten
aus allen öh-gremien geworfen, nicht zuletzt weil sie einen wahlkampf mit
offener hetze gegen gleichgeschlechtlich liebende geführt haben.

kein wunder, dass es um habsburgs recken zuletzt so still war: unter
http://www.forStudents.at werden nämlich fleissig skripten zweifelhafter qualität
an die wiener studenten verhökert. träger der website sind thomas
hensellek, dessen frau jasmina golic-hensellek und philip vondrak. thomas hensellek
ist der ehemalige bundesvorsitzende der JES und philip vondrak ist deren
amtierender geschäftsführer. aber davon ist auf www.forStudents.at "zufällig"
nichts zu lesen.

die website ist eine offensichtliche tarnorganisation, mit der wohl geld
für ein neues antreten der JES, die übrigens pleite ist und ihr büro
schließen musste, gesammelt werden soll. 2001 will man dann als JES oder eben als
"forStudents.at" (huch, wie modern. hat das der karli überhaupt erlaubt?) mit
der kohle aus dem projekt wieder mit alter mannschaft kandidieren.

proof:

http://members.magnet.at/jes/kandidaten.html (bild von hensellek als
JES-kandidat)
http://www.wu-wien.ac.at/groups/jes/kandidaten.html (s.o.)
http://www.paneuropa.org/others.html (unter "österreich" ist hensellek als
JES-führer angegeben)

unter den e-mail adressen der selbstlosen studentenretter von
forStudents.at: jasmina.hensellek@maxmobil.at, thensellek@yahoo.com, p.vondrak@magnet.at
kannst du die jes-funktionäre ja mal zum zusammenhang zwischen ihrem
dubiosen versandhandel und der JES befragen. doch vorsicht: sie reagieren etwas
gereizt, wenn sie an ihre öh-partei erinnert werden und drohen gerne mal mit
dem rechtsanwalt (wieder huch).

action:

ersparen wir uns einen neuen hetzwahlkampf gegen schwule, lesben und
transgendere sowie eine zusätzliche rechtsextreme öh-fraktion. bitte schick
dieses mail an möglichst viele studis weiter. die leute sollen wissen, wer hinter
forStudents.at steckt und wo das geld hingeht.



02 Diese Regierung, dieser Staat und seine Methoden sind kriminell!
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Vor einem Jahr, am 1. Mai 1999 wurde der nigerianische Flüchtling Marcus
Omofuma während seiner Abschiebung von drei österreichischen Polizisten
stundenlang verklebt und gefesselt. Marcus überlebte diese Tortur nicht, er
erstickte hilflos. Die demokratische Öffentlichkeit war geschockt. Die
Ermordung Marcus Omofumas war aber kein "trauriger Einzelfall", sondern
stellte die konsequente Fortsetzung des österreichischen Staatsrassismus
dar: Bereits am 19. Jänner 1999 wurden in Wien im Zuge eines
Polizeieinsatzes gegen vermeintliche afrikanische "Drogendealer" zwei Männer
durch Schläge, Tritte und Würgen am Hals durch die Polizeibeamten schwer
malträtiert. Eines der Opfer, Ahmed F., verstarb noch vor Ort.

Aus Protest gegen diese staatlichen Morde formierte sich in Österreich eine
neue, antirassistische Bewegung, an der sich erstmals auch MigrantInnen aus
Afrika massiv beteiligten und gemeinsam mit österreichischen
AntifaschistInnen gegen die rassistische Gesetzgebung und gegen den
rassistischen Polizei-Terror zur Wehr setzten. Polizei und Justiz versuchten
ihre Verantwortung zu verleugnen und die Opfer im Nachhinein noch als
"Drogendealer" zu diskreditieren. Um diese Taktik zu festigen, fuhr der
Staatsapparat schwere Geschütze auf: Er begann, die antirassistische
Bewegung im allgemeinen und die AfrikanerInnen im Besonderen zu
kriminalisieren. Eine Repressionswelle mit bis dahin unbekannten Ausmaßen
wurde organisiert: die "Operation Spring". Über 100 Menschen - vorwiegend
aus Afrika - wurden festgenommen und mittels den Konstrukten "Drogen-Mafia"
und "Organisierte Kriminalität" diskreditiert, mißhandelt und
kriminalisiert. Damit begnügte sich Justiz und Polizei aber nicht: Nach der
"Operation Spring" folgten noch weiter rassistische Polizeiübergriffe. Die
bürgerlichen Medien nahmen diese Kriminalisierungswelle dankbar auf und
verkauften der Öffentlichkeit - gemeinsam mit dem damals noch
sozialdemokratischen Innenminister - die Opfer dieser rassistischen
Übergriffe als Täter. Bis heute sitzen Dutzende Opfer der "Operation Spring"
im Gefängnis. Viele von ihnen wurden bereits zu langjährigen Haftstrafen
verurteilt. Die Verantwortlichen für die Ermordung von Ahmed F. und Marcus
Omofuma wurden hingegen bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen!

Jährlich werden ca. 15.000 Menschen in österreichische Schubhaft-Gefängnisse
gesperrt und mit der Abschiebung bedroht. Die Anzahl jener Flüchtlinge, die
von den rassistischen österreichischen Behörden bereits an ihre Verfolger,
Peiniger, Vergewaltiger und Mörder ausgeliefert wurden, liegt bis heute im
Dunkeln. Dabei stellen Schubhaft und Sondergesetze für MigrantInnen nur
einen Teil des staatlichen Rassismus dar. Was sozialdemokratische
PolitikerInnen über Jahrzehnte begonnen und vorbereitet haben, setzt die
blau-schwarze Regierung nun konsequent fort: Während sich Österreich im
Rahmen der EU nach außen zunehmend militarisiert, werden im Inneren Justiz,
Polizei und Militärgeheimdienste mit immer größeren Befugnissen
ausgestattet. Unter dem Vorwand, den "Kampf gegen den Extremismus"
effektiver führen zu können, wurde erst kürzlich vom Ministerrat die
"erweiterte Gefahrenforschung" beschlossen. Dahinter verbirgt sich die
Befugnis für die Polizei, Ermittlungen gegen unliebsame politische
GegnerInnen zu starten, da diese ja irgendwann eine kriminalisierte Tat
begehen könnten. Im Klartext heißt das, daß demokratische, fortschrittliche
und revolutionäre Einzelpersonen und Organisationen nunmehr ganz legal
beschattet, überwacht und kriminalisiert werden können, unabhängig davon, ob
diese straffällig geworden sind oder nicht. Und auch die
Militärgeheimdienste dürfen endlich legal, was sie bisher ohne rechtliche
Deckung gemacht haben: Militärkritische Personen und Vereine überwachen und
ausspionieren.

Die Vorgänge auf der Anti-Opernball Demo am 2.3.2000 haben gezeigt, mit
welchen Mitteln der "Kampf gegen den Extremismus" geführt wird: Mehrere
TeilnehmerInnen der Demo wurden am Heimweg von Mitgliedern der bereits
letzten Herbst geschaffenen "Sondereinsatzgruppe Kriminaldienst (SEK)"
überfallen. Eine junge Frau wurde von ihr unbekannten Männern gegen eine
Mauer geschleudert und anschließend verhaftet. Nur wenig später zerrten
vermummte Kriminalpolizisten mit gezogenen Waffen mehrere Menschen aus einem
Taxi und verhafteten anschließend zwei davon. In beiden Fällen war nicht
sofort erkennbar, daß es sich bei den Tätern um Polizisten handelte! Die
Frau und die beiden Männer sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß, gegen
sie laufen aber weiterhin Ermittlungen. Das einzige, was sie sich "zu
Schulden kommen" haben lassen, war die Teilnahme an einer legalen aber
regierungskritischen Demonstration!

Wenn ÖVP-Innenminister Strasser nun eine "Beeinträchtigung des
Sicherheitsgefühls der Menschen" ortet, dann halten wir ihm angesichts all
dessen entgegen: Die Gefahr geht von diesem Staat und dem imperialistischen
System aus! Nicht die Menschen, die sich gegen Rassismus, Arbeitslosigkeit,
Arbeitshetze, Lohndruck, Wohnungsnot, Sozialabbau, Militarisierung und
Faschisierung wehren, sind kriminell, sondern diese Regierung, dieser Staat
und seine Methoden sind es! Um uns gegen die von den HERRschenden
organisierte Kriminalität wehren zu können, brauchen wir eine schlagkräftige
Partei der Arbeiter/innenklasse. Der einzige Ausweg ist nach wie vor die
sozialistische Revolution!

Die Verantwortlichen für die Ermordung Marcus Omofumas
und Ahmed F.´s müssen zur Rechenschaft gezogen werden!
Freiheit für alle Gefangenen der rassistischen "Operation Spring"!
Weg mit Lauschangriff und Rasterfahndung!
Weg mit allen rassistischen Gesetzen!
Weg mit allen Sonderbefugnissen für Polizei und Militärgeheimdienste!
Weg mit der "erweiterten Gefahrenforschung"!
Sofortige Auflösung der SEK!

27.April 2000

von:
Kommunistische Aktion
Stiftgasse 8, A-1070 Wien,
Fax: (0043) 01 / 52 34 009
E-Mail: KomAkWien@hotmail.com
http://www.geocities.com/komak_wien/



03 Zivilgesellschafts-Picknick
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Zivilgesellschafts-Picknick
am Samstag 29.4.2000 ab 15.00 - Ballhausplatz

Den zivilen Widerstand in seiner Breite kennenlernen, Netzwerke bilden, Informationen austauschen ist
angesichts der repressiven Regierungsmaßnahmen dringender denn je.
Nützen wir den Ballhausplatz als offenen Begegnungsraum und legen wir unsere Informationen einfach auf
die Wiese.
Nicht vergessen: Info-blätter & Transparente in den Picknick-Korb!

Eine Initiative des Aktionskomitees gegen schwarz/blau, Botschaft der besorgten Bürgerinnen und Bürger,
Demokratische Offensive.

*************************************************************************

Mehr Info dazu und zur aktiven Teilnahme:

Nach einem Vorgespräch am 8.4. bezüglich Vernetzung / Aktion Neuwahlen auf Einladung der
Demokratischen Offensive wurde der 29.4. als Termin für eine offene Vernetzungskonferenz
vorgeschlagen - mit entsprechender Informationssammlung bis zu diesem Datum.
Die Informationssammlung läuft leider bis jetzt auf Sparflamme. wichtige Terminkollisionen mit dem
29.4. gibt es auch.
Aber: da ist die Dringlichkeit , auch noch das schöne Wetter. und alle die, die Zeit und großes Interesse
haben.

Das Info-Picknick am Ballhausplatz ist daher als Light-variante der geplanten Konferenz zu sehen. Es bietet
Raum und Zeit für informellen Informations- und Ideenaustausch und Vorgespräche zur
Arbeitsgruppenbildung. Verschiedenen Initiativen werden ihre Arbeit/Aktionen präsentieren.
Die Demokratische Offensive bittet zur Neuwahlen-Diskussion.
Ein Vernetzungs-Plenum zwischen 17.00 und 20.00 ist angedacht und technisch möglich.

Organisatorisches:
Bitte um Anmeldung der aktiven Teilnahme bei mir - ich werde die Anmeldungen sammeln und ab 27.4.
per mail / MUND veröffentlichen.
( s.santangelo@demokratische-offensive.at )
Sollten sich bis dahin zu wenige Gruppen gemeldet haben, findet das Info-Pick-Nick in dieser Form leider
nicht statt.


Ein paar Ideen zu den Inhalten.
Interessant ist es, die Arbeit der anderen kennzulernen - welche Arbeitsgruppen mit welchen
Schwerpunkten gibt es bereits, welche Vernetzungen haben schon stattgefunden oder bilden sich gerade,
welche inhaltlichen Zugänge und welche praktischen Forderungen gibt es.

Ideal wären schriftliche Selbstdarstellungen der Gruppen / Netzwerke, die eine Arbeitsgruppe dann als
ersten Schritt in einem öffentlich zugänglichen Archiv (www.) sammeln und veröffentlichen würde.
Damit wollen wir die Grundlage für einen freien Informationsverteiler schaffen und eine Kritik- und
Forderungensammlung veröffentlichen:

1.) Kurze Selbstdarstellung der eigenen Gruppe/ Netzwerk
Kontaktadressen/ Kontaktperson(en)
2.) Konkrete Kritik an der Regierung aus eigener Sicht:
ob Fundamentalkritik oder Maßnahmenkritik, ob Worte oder Taten, Vergangenheit oder Zukunft. Bitte, so vorhanden, um Hard-facts, Beweise, Zahlen.
3.) Die wichtigsten eigenen Forderungen an die Regierung (.alles ist möglich!)
4.) Analysen, Anekdoten, Gedichte, Video, Texte, Musik, www/links: willkommen in der Sammlung!

Kontakt:
Silvia Santangelo Jura
Vernetzung/ Demokratische Offensive
Fax: +43-1- 524 99 00 9
Tel. : +43-1-524 99 00
Mobil: +43(0)699 100 88 700
mail: s.santangelo@demokratische-offensive.at



04 Picknick statt Podium !
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Picknick statt Podium !
Eine neue Bewegung braucht neue Strukturen - Anmerkungen zur Vorbereitung eines Vernetzungstreffen am 29.4. bei der Botschaft für besorgte BürgerInnen

Viele der Aktionen, Organisationen und Vereine die im Zuge dieser Bewegung aktiv geworden sind hätten sich noch vor ein paar Jahren wohl als "basisdemokratisch" bezeichnet und definiert. Heute heißen sie "Netzwerke" - und hinter dem Namen versteckt sich mehr Konzept und Idee, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Dies ist ein neues Element in dieser Bewegung und bietet neue Chancen wenn wir lernen damit umzugehen. Die Basis sieht immer unwillkürlich nach oben - Netzwerke hingegen schauen sich um, auf der Suche nach neuen Verbindungen.
Das Prinzip der Netzwerke ist im kleinen wie im großen gleich - ob es eine Partei ist oder ein kleiner Verein - es werden Verbindungen zu einzelnen Menschen geknüpft, die ihrerseits durch ihre Netzwerke, neue Verbindungen ermöglichen. Um etwas bestimmtes zu erreichen werden die Verbindungen aktiviert, die ein Erreichen dieses Ziels zu ermöglichen scheinen - ohne die lähmende Berührungsangst politisch/ideologisch immer vollkommen kongruent sein zu müssen. Netzwerke anerkennen untereinander die Leistungen der Anderen und sind bestrebt diese gemeinsam zu nutzen. Aber Netzwerke widersetzen sich jedem Versuch einen Allmachtsanspruch geltend machen zu wollen.
Der Versuch sich an die Spitze stellen zu wollen, gilt immer nur für einen Augenblick - das Prinzip Basis-Macht gleicht einem Dreieck mit einer klar ausgeprägten Spitze - Netzwerke hingegen sind geometrisch wohl am besten mit der graphischen Darstellung von Fraktalen zu vergleichen - Strukturen die dem selben Prinzip folgen, ergeben größere und kleinere Formen des selben Musters. Feststellen zu wollen, welche Form welche andere bedingt, ist ein sinnloses Unternehmen, da sie nur in Gemeinsamkeit existieren.
Die Leistungen der Demokratischen Offensive im Bezug auf die Veranstaltung von Großdemonstrationen ist unwidersprochen - für die Planung einer nächsten Großdemonstration wird jede/r gerne auf die Erfahrungen und Verbindungen dieser Organisation zurückgreifen. - der Versuch aber, quasi von Oben, ein gemeinsames Ziel vorzugeben (z.b. Neuwahlinitiative) stößt jedoch auf beträchtliche Widerstände - zu undurchsichtig sind dazu die Strukturen der Entscheidungsfindung im Rahmen der DO - und zu selbstbewußt sind die einzelnen Netzwerke im Rahmen der Bewegung.
Dies stellt keineswegs eine Absage an zentrale Organisation dar - wer nur einmal versucht hat einen Text mit mehr als zehn Leuten zu schreiben, wird rasch zum Anhänger eines Zentralkomitees -wenn aber ein Zentralkomitee nicht mehr in der Lage ist, sich zu öffnen, sieht es bald aus, wie das Kabinett Antropows bei der Oktoberparade...Die Aufgabe ist es, durch zentrale Organisation und Koordination transparente Strukturen zu schaffen, in denen sich andere, dezentrale Organisationen entfalten können.
Noch einmal im Bild der Fraktale gesprochen: die größere Struktur stellt ein Abbild der jeweils kleineren Strukturen dar, und macht so die kleineren Strukturen sichtbar...- der Versuch zentral die Bewegung mit einem Inhalt zu füllen, führt zu einer großen einfärbigen Fläche, und zerstört damit etwas ganz Wesentliches: die Kreativität und Schönheit der Vielfalt!
Eine neue Bewegung verlangt nach neuen Formen - es gibt keine Basis mehr, der (zumeist nur) man von einem Podium herab etwas erklären muß - es gibt keine Basis mehr, die von einer Spitze etwas fordern will, sondern Menschen die Anknüpfungspunkte suchen, Ideen gemeinsam zu entwickeln und zu verwirklichen. Alleine der Umstand im Kreis zu sitzen, schafft für den Wunsch eines echten Austausch von Ideen einen viel glaubwürdigeren Rahmen. Podien schaffen Hierarchien die in ihrem Zustandekommen oftmals nur schwer nachvollziehbar sind.
Wir müssen uns gemeinsam auf die Suche nach neuen Strukturen begeben, denn es geht nicht nur darum eine unliebsame Regierung so schnell wie möglich zu stürzen, sondern die sich erstmals seit langem bietende Chance zum Aufbau einer politisch handelnden und wehrhaften Zivilgesellschaft zu nutzen Viele Verbindungen und viele Projekte sind aber erst in ihrem entstehen - bei einem zu raschen oder falschen Vorgehen könnte "die Bewegung" viel mehr verlieren, als nur den Schwung....

Von: johannes knöbl - kontakt@rassismus.at
+++
Anmerkung:
Das Prinzip wie Netzwerke funktionieren, könnte uns eine Idee geben, wie mögliche neuen Formen aussehen: Neben dem Aufbau von allgemein verständlichen und transparenten Strukturen, bedarf es auch der schriftlichen Formulierung der verschiedenen Positionen - persönliche Zusammentreffen gestalten sich um einiges effektiver, wenn die verschiedenen Argumente bereits im Vorfeld bekannt sind. Als ein Vorschlag diese schriftliche Auseinandersetzung zu führen ist der Artikel "Offener Text - Modell für eine dezentrale Kommunikation" gedacht, der versucht solche Strukturen zu entwickeln. (zu finden unter www.rassismus.at - bzw. anzufordern unter kontakt@rassismus.at) Diesem Modell folgend gibt es einen offenen Text zum Vernetzungstreffen am 29.4. bei der Botschaft für besorgte BürgerInnen, den ihr ebenfalls unter kontakt@rassismus.at anfordern könnt.



05 Der SALON Uhudla stellt sich vor
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DER SALON-UHUDLA STELLT SICH VOR

Der SALON Uhudla, ein offenes Kulturwohnzimmer
Wien ist um eine Kulturattraktion reicher. Der SALON Uhudla hat als
Literatur- und Kulturwohnzimmer seine Pforten geöffnet.
Wohnzimmeratmosfäre, Möblasch von einst, Caritas und Ikea-Design von
jetzt sind die Markenzeichen des Literaturtreffs in der Phorusgasse 7
auf der Wieden im 4. Wiener Gemeindebezirk. Welchen Verlauf die
Entwicklung im SALON Uhudla nimmt hängt nicht zuletzt auch von den
Gästen ab.
Wer regelmäßig über das Veranstaltungsprogramm des SALON-UHUDLA
informiert werden will, kann sich unter http://www.uhudla.at im SALON
einklicken oder sich mt seiner e-mail-Adresse in die mailing-list
eintragen sowie mit einem e-mail uhudla@nextra.at das Programm
anfordern.
Die SALON-Betreiber haben sich zum Ziel gesetzt, die Besucher aktiv am
kulturellen Leben teilhaben zu lassen. Wer Texte, Lyrik, Prosa und
andere literarische Gustostückerln zu bieten hat, sollte das Angebot zum
"öffentlichen Vortrag" nützen.
Das Lokal kann für Buchpräsentationen, Pressekonferrenzen und kleinere
Privatfestln per Terminvereinbarung gratis gemietet werdenAuch
Ausstellungsmäßig werden im SALON UHUDLA Raritäten geboten. Politische
Plakat- und Posterkunst von einst und jetzt lautet die Devise. Wer sowas
hat oder mit Tipps in diese Richtung aufwarten kann, meldet sich wie
bereits
beschrieben.
Wer zu bequem ist, sich Freunde nach Hause einzuladen, weil das
Getränkebesorgen und das
nachherige Abwaschen zu mühsam ist, hat mit dem SALON UHUDLA ebenfalls
eine gute Adresse zur Kontaktpflege. EinzelgängerInnen und Singles
bietet das Etablissement ausgewählte Zeitschriften und ein erlesenes
Literaturangebot vor allem aus der UHUDLA EDITION. Freunde des Uhudlers
können den urig rebellischen Traubensaft aus dem Südburgenland
verkosten.
Ein weiteres Angebot im SALON ist das UHUDLA-PHORUM. Die Journalisten
Lutz Holzinger und Robert Sommer von der Obdachlosenzeitung AUGUSTIN
werden sich mit Menschen aus Politik und Kultur an einen Tisch setzen
und öffentlich über Gott und die Welt plaudern.
Bis bald, im Salon Uhudla!
So. 30. April

12:00 Wien 4., Salon Uhudla, Phorusgasse 7
Rote Lieder gegen blauschwarz
Publikum-Mai-Singen mit Chris 4er Peterka
"Weil der Mensch ein Mensch ist" CD Rote Lieder.
Tel. 01 587 49 48 http://www.uhudla.at uhudla@nextra.at



06 The restrictive harmonisation of Europes immigration and asylum politics
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anmerkung red.----- Auf diesem Kongress entstand eine ganze Fülle von interessanten Texten - aber alle, die unsere Redaktion erreichten zu veröffentlichen, wäre wohl zuviel...Deshalb die ganz wichtige Empfehlung, die Internetseite des Kongresses selbst zu besuchen !!! URLs: www.humanrights.de/congress und http://www.nadir.org/congress ----- jak -----

+++++

The restrictive harmonisation of Europes immigration and asylum politics

Report from the refugeecongress "unite against deportation"
www.humanrights.de/congress


This is one of the introductory contributions given on Sunday 23 April
2000 as part of the European networking days "Fortress Europe and the
international organisation of the sans papiers". There were two contributions prior to
this one. The first dealt with globalisation and the labour market and was
presented by the Caravan Committee Hanau. The second was presented by Omeheira Lopez
from the Border Documentation Centre in Reynosa/Mexico on the
U.S.-Mexican deadly border regime and exploitative labour relations

We have just heard how migration is closely related to the labour market
and free movement of capital and how the control of migration is not only a
defensive mechanism by European countries against sharing profits, but has become a
global phenomenon. Although historical and economic circumstances may
differ, the deadly consequences of violent migration control are always the same.
For the past 20 years now, the struggles for the rights of refugees and
migrants in Europe have been more or less organised on a local, at best at a national
level. But with the gradual, and soon complete, harmonisation of Europe\\'s
approach to asylum and immigration, the resistance fight has started to organise on
a European level, because in order to fight European repression, there has
to be a truly European resistance.

What activists and more importantly refugees and migrants in Europe are
increasingly facing now is not only the harmonisation of procedures and
politics towards them. The European harmonisation of migration politics is a
euphemism for a declaration of war against migrants and asylum seekers. It is the
explicit illegalisation of human beings on a European level, a concerted effort to
fight undocumented immigration as well as the practical implementation of a
functioning deportation machinery which will deport hundreds of thousands of people
every year. Before we hear later on today how this politics affects refugees
and migrants in some individual European countries and how grassroots and
self-organisations try and develop strategies of resistance against it, I will
just briefly outline how the present legal system which underpins the EU\\'s migration
approach developed. Because although watching the state is a futile business
unless you are going to do something about it, or as Sivanandan, the editor of
Race & Class, has said, "they watch us, we watch them - that\\'s no big deal",
we need to know where they are going to hit next, where they are strong so that we
can evade them, and where they are weak so we can fight them directly.

As already mentioned, Europe\\'s approach to migration and asylum changed
in the 1960\\'s - mainly due to a drastic change in labour needs after the
decline in the manufacturing industry. With increasing European integration on an
economic level came intergovernmental agreements on what was now defined as a
problem - immigration. In 1984, Germany, France, and the Benelux countries
signed the Schengen Agreement to lift internal border cotrols. But contrary
to common belief, Schengen is not about free movement, it is about the
control of movement and more importantly about the militarisation of the EU\\'s
external borders. Out of 142 articles in the Schengen Implementation Agreement,
only 1 deals with the abolition of internal border controls. The remaining 141
deal with external border controls, police cooperation, legal cooperation and most
importantly, the collection of personal data on irregular refugees and
migrants. The Schengen Information System, the SIS, was allegedly created to combat
international crime by coordinating policing and surveillance through a European
centralised data base. But if the SIS really deals with so-called crime
and moreover, derived from a European initiative, why is it that over 80% of
the data input was not only entered by Germany and France alone, but that over 90%
contains data on so-called illegals and deportees? Schengen gave police and
officials powers to control non-EU nationals internally. It is responsible for the
increase of police checks at train stations, in trains, on the streets along
the external borders, within the country. These stop and search operations are
necessarily racist as colour, it seems, is the only way the police can define
origin. On the other hand, the militarisation of external border controls has led to the
death of thousands of refugees and migrants at Europe\\'s shores and
borders. The contribution on Italy later on, will give you a horrific picture of how EU
law-makers are directly responsible for, literally, massacres of refugees
and migrants trying to enter the EU.

In order to let this new regime run smoothly however, it had to be truly
European. So once the concept was thought through, emphasis was put on a
coordinated effort to harmonise policing, immigraton, asylum and legal
cooperation. In 1993, the Maastricht Treaty created the so-called pillar
structure of the EU. The first pillar deals with economic cooperation, the second pillar
with political cooperation, and the third with so-called Justice and Home
Affairs. Justice and Home Affairs covers everything from policing to migration and asylum
as well as police and judicial cooperation. The so far ad hoc arrangements,
followed through by intergovernmental agreements like Schengen, were made permanent
and the Council of Justice and Home Affairs ministers was created.

The Amsterdam Treaty, which came into force May 1999, was discussed on a
very practical level in Tampere last October and began the complete
integration of immigration, asylum and policing matters into the European Community
framework. This should mean that decisions taken are finally approved by the
European Parliament and can be challenged under European Court of Justice. Only,
the third pillar, i.e. Justice and Home Affairs matters, seems too precarious
for EU ministers to be decided under the democratic process. The Amsterdam Treaty
therefore gives Ministers and police officials another 5 years to finalise
their project of exlusion and to legalise the illegalisation of people before
they let the European Parliament and the Court have any power to decide on
these matters.
What was being discussed at Tampere then, was the very practical
implementation of the new Europe, which has started to harmonise the globalisation of
immigration controls. Enforcing European policies onto poorer countries is
taking place now, because Brussels officials and police officers have
finally realised as layed out in the Austrian Strategy Paper, that, and I quote: "an effective
entry control concept cannot be based simply on controls at the border but
must cover every step taken by a third coutnry national from the time he begins
his journey to the time he reaches his destination"

This approach is based on so-called Action Plans which target migrant
producing as well as transit countries. The first Action Plan was drafted when
in 1997 and 1998 significant numbers of Iraqi Kurds entered the EU via the Italian
coast. The EU actually had to start thinking about how to keep migrants and
refugees out of the EU, on a very practical level: the Iraq Action Plan
was drafted, the term illegal immigrant was coined and emphasis was put on
prevention.
This meant using liaison officers who worked from within so-called migrant
producing countries, it made carriers and travel companies responsible for
the documentation of their passengers, it talked of universal fingerprinting
of aslyum seekers through Eurodac, a computerised fingerprinting system in
order to immediately identify and ultimately deport asylum seekers and migrants. It
also invented "safe areas in the region of origin" so as to legally deport
people and circumvent the Geneva Convention.

In 1998, the Action Plan was drafted for wider application and was
followed by the Austrian Strategy Paper on Asylum and Migration. The Strategy Paper
can only be described as imperialist. It proposed a so-called cross-pillar
approach to migration: EU trade, aid and so-called development was linked to
imposing EU migration policies onto countries of origin and transit countries. The
EU, it said, "must use its political and economic muscle" to enforce readmission
agreements onto countries of origin and transit. These ideas were

developed further and five more countries, or rather, regions, were targeted:
Albania, Morocco, Sri Lanka, Somalia and Afghanistan.

These so-called Action Plans contain an in-depth analysis of the
demographic, economic, political and human rights situation in the target countries,
the causes of migration from and through them. It includes statistics on the
population size and age structure, life expectancy, infant mortality, imports and
exports to and from the EU and the rest of the world, GDP, development aid, existing
trade and aid agreements, cooperation and readmission agreements. All of these
are now being used to force these countries into accepting EU readmission
agreements. Morocco for example, which has so far refused to take back its own
undocumented nationals as well as other Africans who are said to have
passed through the country before entering Europe, will in future not only have
to take back those refugees and migrants. Morocco will have to impose visa
requirements on West Aficans, particularly Nigerians, Senegalese, Malians and
nationals of the Democratic Republic of Congo. Due to Moroccos\\'s position in the
Euro-Mediterranean partnership and the Association Agreement signed in 1996 as
well as its heavy dependence on EU trade, it is in absolutely no position to
say no to EU imperialism.

Probably the most cynical thing about these Action Plans is that they do
not even pretend that refugees and migrants are not in threat of persecution
and death in their countries of origin. The final Action Plan on Iraq for
example, describes the country as a dictatorship, with no civil rights where
2,500 people have been extra-judicially executed in the past two years. The Sri Lanka Action
Plan finds that the primary cause of migration is the conflict between the
army and the LTTE, where there are no signs of settlement or peace, and human
rights abuses are abundant. It claims that Tamils face a double risk: that of
forced recruitment by the Tamil Tigers and the risk of being suspected by the
authorities to be part of the resistance movement. This goes on. We hear
stories of floods, devastation, hunger, dictatorships, violence, gross human rights
abuses. But after having enlightened us about the reality of refugees and
migrants, none of the Action Plans propose that as a consequence of this situation
the EU should grant asylum to anyone fleeing death and persecution. On the
contrary. They then go on to spell out concrete plans to contain
migration, to force people to stay in unsafe areas as well as removing, that is
deporting, anyone who has managed to get into Europe. Prevention, deterrence and
removal are the key policy aspects here.

In sum, we can say that the EU approach to asylum and migration is nothing
but a new tool of imperialism, an imposition of EU interests onto poorer
countries and the continuing exclusion and persecution of those who have been
victims of the world system of exploitation for centuries. This conferece however,
is here to organise resistance and to discuss strategies, so that, armed with an
understanding of the functioning of the European state, as well as the
strategies of resistance we are about to hear, we can effectively fight the EU\\'s new
imperialist tendencies.

Thank You.

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07 Beitrag vom Flüchtlingskongress "united against deportations"
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anmerkung red.----- Auf diesem Kongress entstand eine ganze Fülle von interessanten Texten - aber alle, die unsere Redaktion erreichten zu veröffentlichen, wäre wohl zuviel...Deshalb die ganz wichtige Empfehlung, die Internetseite des Kongresses selbst zu besuchen !!! URLs: www.humanrights.de/congress und http://www.nadir.org/congress ----- jak -----

Redebeitrag von Victor Hugo Osorio Fransisco Ramirez
(Wiedergabe)
Beitrag vom Flüchtlingskongress "united against deportations"
www.humanrights.de/congress

Durch den Kontakt zu The Voice, den Initiatoren des Karawanekongresses,
haben wir Asylsuchenden in Brandenburg, Flüchtlinge aus verschiedenen Teilen
Lateinamerikas, die wir zuvor allein gelassen und ohne Hoffnung
konfrontiert waren mit den zahlreichen Problemen von Flüchtlingen in Deutschland, neue
Hoffnung geschöpft. Wir haben gemerkt, daß wir nicht allein sind, daß da
noch mehr Menschen sind, die für die Rechte aller Flüchtlinge dieser Welt
kämpfen -
gegen die gewalttätige Ausgrenzung, Desinformation, die modernen
Konzentrationslager, gegen den mehr oder weniger gleichen Schmerz der uns hier
zugeführt wird, wie in unseren Heimatländern.

Es ist bekannt, daß in Kolumbien seit 35 Jahren ein Bürgerkrieg herrscht.
Der Prozeß eines tiefen Bürgerkrieges, der gewaltige Auswirkungen auf die
Zivilbevölkerung hat. Die Menschen befinden sich zwischen drei Feuern -
dem schmutzigen Krieg der kolumbianischen Regierung durch das Militär, den
paramilitärischen Gruppen und Polizeikräften, dem Spezialkrieg gegen die
UnterstützerInnen der Guerilla und dem schmutzigen Krieg des
USA-Imperialismus
ausgesetzt.

Die kolumbianische Regierung ist zur Zeit dem Anschein nach um einen
Friedensprozeß bemüht. Vor den Wahlen wurde in einigen Gebieten der
Ausnahmezustand aufgehoben und Bedingungen für Friedensverhandlungen
geschaffen. Die kolumbianischen Guerilla-Einheiten, die tief mit dem Volk
verbunden sind, haben ein Interesse an einem Friedensdialog. Sie wissen
aber auch von der Doppelmoral der Regierung, die auf der einen Seite
Friedensverhandlungen anstrebt, z.B. durch die Einrichtung einer
Friedenskommission, auf der anderen Seite aber den Krieg gegen das kolumbianische
Volk
angezettelt und vertieft hat, bezahlt und geregelt durch die USA.
Tatsächlich wurde der Militäretat aufgestockt, um den Kampf gegen das kolumbianische
Volk zu
verstärken und die Linke zu zerstören. Kolumbien ist geopolitisch und
militärstrategisch wichtig für die USA, es ist das Eingangstor nach
Lateinamerika. Die
europäischen Regierungen haben sich dazu verpflichtet, dafür Sorge zu
tragen, daß die Friedensverhandlungen fortschreiten können und die
niederschmetternde Gegenwart der USA gestoppt wird.

Die von der Guerilla kontrollierten, östlichen Gebiete gehören zu den
größten Ölgebieten dieser Welt. Um ungehindert den Zugriff zu verschaffen für
Texaco und
andere Ölkonzerne planen sie unter dem Mantel des Kampfes gegen den
Drogenhandel, die Kraft des Volkes zu zerschmettern. Der Bürgerkrieg führte dazu,
daß
ein großer Teil der kolumbianischen Landbevölkerung in die Metropolen floh
und sich Slumgürtel um die Städte bildeten. Der paramilitärische
Spezialkrieg schafft
Flüchtlinge, die dann in die USA oder weil sie an den Grenzen der USA
abgewiesen werden und kein Asyl erhalten nach Europa fliehen.

Aber auch in Europa zeigt sich eine Doppelmoral. Die zugesagte
Unterstützung des Friedensprozesses entlarvt sich als eine Farce, wenn sie uns als
Flüchtlinge
nicht anerkennen und uns zurückschicken. Gemeinsam mit amnesty
international haben wir die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen öffentlich
angeklagt. Doch wenn wir Europa erreichen, werden wir wie Verbrecher
behandelt, müssen uns beispielsweise bei der Einreise nackt ausziehen. Die
Behandlung
von Flüchtlingen hier, bricht internationales Recht. Tausende von Menschen
hätten sich retten können, wären sie nicht abgeschoben worden. In den
Flüchtlingslagern behandeln sie uns auf rassistische Art, unsere Rechte
werden vergewaltigt, unsere Kinder nicht respektiert. Aus unseren Reihen erhob
sich
massiver Protest und wir gründeten unsere Organisation, um nun gemeinsam
mit Euch dagegen zu kämpfen.



08 STATTFEST 29|04|00
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Anlaesslich des von der oevp/wien organisierten stadtfestes am sa/29/04/00
organisieren *performing resistance* und *volkstanz.net* die
staTTfest-buehne am heldenplatz. Die musikanten: Kapputnicks [live], Hans
Platzgummer, Trife.life Crew, Helmut Heiland. Aktionistische rundgaenge
durch die innenstadt bieten sich zweifellos an!
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FIGHT THE POWER - BRING YOUR BANNERS, TOYS, WHISTLES, FIREWORKS AND CAKES!
"I wont join the revolution if I can't dance!" (Emma Goldman, anarchist)
------------------
http://www.volkstanz.net

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ERSTER MAI DEMO
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Just a few words... in der krone vom 26/04/00 wird bereits wieder davon
gesprochen, dass fuer den 1.mai gewalttaetige ausschreitungen linksextremer
gruppen befuerchtet werden. Parallelen zum 19.februar bzw. zur
opernballdemo sind eventuell zu ziehen, an beiden terminen gingen dem
gewaltsamen vorgehen der exekutive aehnliche ankuendigungen in der krone
voran (erfuellungszwang??!). also fleissig cameras, photoapperate, ect.
mitnehmen und nicht alleine nach hause gehen sowie mental darauf
vorbereiten. (Rechtshilfe am Handgelenk: +43-1-53-59-109)
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WO IST M. OMUFUMA??!
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INSPIRATION DER WOCHE
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ganz so unantastbar (farbgebung, typographie, graphik) wie sich die f das
vorstellt, sind ihre plakate doch nicht: letzte woche sind in wien die
verschiedensten FA-woerter (Freiheitliche Arbeitnehmer?) auf den
wahlempfaehlungen aufgetaucht. das kann so aussehen:
-------------
| FSG o |
| ÖAAB o |
| FA SCHIST x |
-------------
oder aber einfach so... (wer will schon falsch waehlen..?)
-------------
| FSG o |
| ÖAAB o |
| FA LSCH x |
-------------

--
http://betazine.org :::::::::: Und wieviel Paranoia koennen Sie sich leisten?



09 Aktionswoche zum Tag der Arbeitslosen
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AKTIONSWOCHE ZUM
TAG DER ARBEITSLOSEN - 30. April 2000

Veranstaltet von den Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE/UG)
und den WIENER GRÜNEN. Vom 25. 4.- 30. 4. 2000

700.000 Menschen wollen nicht arbeiten?
...oder genauer gesagt: 716.624! So viele Menschen waren im Jahr 1999
einmal arbeitslos gemeldet. Und es werden mehr! Auch angesichts dieser
erschreckenden Zahl wird die Sozialschmarotzer-debatte von der Regierung weiter
geschürt. Mit dem "Tag der Arbeitslosen" am 30. April wollen die
Grünen aufzeigen, dass Arbeitslosigkeit nicht in der Verantwortung von einzelnen
liegt, sondern ein massives gesellschaftliches Problem darstellt.
Näheres Infos unter:
http://wien.gruene.at oder unter: gruene@gmx.at

TERMINE:
Do 27.4. 16.30 - 17.30 Uhr
Speakers Corner,
13., Kennedy Brücke,
Veranstaltet von den Grünen Hietzing, Senol Akkilic und Paul Kolm von den
Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen diskutieren mit PassantInnen.

Do 27.4. 16.00-18.00 Uhr,
Aktionstisch zum "Tag der Arbeitslosen", 9., Jonas Reindl,
Schottenpassage, Die Grünen Alsergrund veranstaltet zum "Tag der
Arbeitslosen" einen Infotisch und informiert über die Verschärfungen in der
Sozialpolitik im Zuge von SchwarzBlau.

Fr. 28.4. 10.00 - 12.00 Uhr
Grünes Frauenministerium "Billigarbeit, Gratisarbeit,
Pflichtarbeit"
9., Jonas Reindl (Schottenpassage),
Die Grünen Frauen finden sich nicht ab: Mit der Abschaffung des
Frauenministeriums, dem allgemeinen Rückschritt in der Frauenpolitik und der
Pflichtarbeit, die Frauen ganz besonders stark und negativ treffen wird. Sie machen
das Jonas Reindl zum Frauenministeriumsplatz !
Mit NRAbg. Madeleine Petrovic & Jutta Sander (Grüner Club im Rathaus),
Mod: Madeleine Reiser

Fr. 28.4. 11.00-16.00 Uhr
Aktion "Stolpersteine"
21, Franz Jonas Platz (Bahnhofsausgang), Veranstaltet von den Grünen
Floridsdorf. Schwarz-blaue Stolpersteine verweisen auf den neuen "Katalog
der Grausamkeiten".

Fr.28.4. ab 14.00 Uhr
Rush Hour (Stopp & Go-Aktion)
6., Wienzeile (bei Theater an der Wien),

Fr. 28.4. 15.00-17.00 Uhr, 10., Victor Adler Markt,
Café Politik mit Grünen Abgeordneten und KandidatInnen der AUGE zur Wiener
AK-Wahl. Veranstaltet von den Grünen in Favoriten. Mit: NRAbg. Karl
Öllinger, Senol Akkilic (Kandidat der AUGE zur Wiener AK-Wahl, Susi Jerusalem
(Grüner Klub im Rathaus), Moderation: Schani Margulies (AUGE).


Fr. 28.4. 16.00 -18.00 Uhr
"Ordentliche Beschäftigungspolitik 2000" Die Grüne Alternative
zu blau-schwarzer Zwangsarbeit
Aktion der Grünen Mariahilf auf der Mariahilferstraße/Ecke
Mariahilferkirche Haydnkirche), 1060 Wien. Mit "Schaufeln und Besen" räumen wir
auf. Wir stellen in der größten Einkaufstraße die "Kehr"-Seite
der Wirtschaft dar: Langzeitarbeitslose, die zum Arbeitsdienst gezwungen
sind. Jede/r kann ein Zeichen setzen - Schaufeln und Besen hat jede/r
Zuhause!


Sa. 29.4. 10.00-12.00 Uhr
16., Yppenplatz, Cafe Politik mit Grünen Abgeordneten und KandidatInnen
der AUGE zur AK-Wahl. Brunnenmarkt - Biobauernmarkt: Thema MigrantInnen
und Arbeitsmarkt. Mit: NRAbg. Karl Öllinger, Maria Vassilakou (Grüner Club
im Rathaus), Moderation: Madeleine Reiser


So 30.4. Tag der Arbeitslosen:
GROSSE AKTIONSBÜHNE
2., Prater Hauptallee, auf Wiese neben BMX-Bahn, ganz am Anfang (nach 800 m)
von 14.00 bis 18.00 Uhr
"Fit für den Arbeitsmarkt?" - Fitnessparcours und
Protestbühne.
Mit Live-Musik, Fitness-Parcour, Initiativen-Infostandl (AM-Sand, WÜRFEL,
Verein zum Alten Eisen?), Gastronomie-Standeln und Grünen Abgeordneten (Karl
Öllinger, Eva Glawischnig, Terezija Stoisits, Klaudia Paiha, Susanne
Jerusalem, u.a.)
Moderation: Kabarettist Leo Lukas
Musik: Monti Beton, Bad Sisters & die Schankburschen, Son Rumberos

Zum THEMA:

Arbeitslosigkeit trifft immer mehr Menschen
Ganz so einfach ist es nicht...
Alles Sozialschmarotzer?

Arbeitslosigkeit trifft immer mehr Menschen
- Jobs, die nicht existenzsichernd sind (geringfügige Beschäftigung, freie
Dienstverträge unfreiwillige Teilzeitarbeit u. a.) werden immer mehr zum
Normalzustand.
- In Wien werden neue (Teilzeit-) Jobs nur für sehr gut ausgebildete
Menschen geschaffen. Demgegenüber gehen Arbeitsplätze für weniger gut
ausgebildete Menschen verloren.
- Die Dauer von Arbeitsverhältnissen wird immer kürzer, 1997 lagen diese
durchschnittlich bei einem Jahr und acht Monaten.
- Die Wiener Stadtregierung setzt auf Betriebsförderungen und nicht auf
die Unterstützung und Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen.

Als Draufgabe für den "kleinen Mann" plant die Regierung, die
Arbeits- und Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Arbeitsplatz massiv
zu verschlechtern

Zumutbarkeit
Österreich hatte bisher europaweit die strengsten Regelungen für den Bezug
von Arbeitslosengeld: Nach sechs Monaten entfiel jeder Anspruch auf
Beschäftigung im erlernten Beruf. Der Berufsschutz soll nun zur GÄNZE fallen!
"Zumutbar" wird in Zukunft alles, was weder Gesundheit noch
Sittlichkeit gefährdet. Sie können auf jeden Arbeitsplatz vermittelt werden!
ChemiearbeiterInnen beim Standl am Christkindlmarkt? Warum nicht: wer mit Salzsäure
umgehen kann, kommt auch mit KundInnen zu recht...

Die Grünen fordern: aktive Arbeitsmarktpolitik statt Arbeitszwang!

Pflichtarbeit
Wer längere Zeit arbeitslos ist, soll Denkmäler putzen, Laub kehren,
Hundstrümmerl wegräumen... Internationale Erfahrungen aus den USA, England,
Skandinavien oder Italien zeigen:
- Pflichtarbeitsprogramme vernichten Arbeitsplätze und schaffen
einen Billigstlohn-Sektor!
- Pflichtarbeit verhindert Qualifikation und die
Wiedereingliederung am regulären Arbeitsmarkt
- Pflichtarbeit verlängert die Abhängigkeit von staatlicher
Unterstützung

Die Grünen fordern: Ausbildung für Arbeitslose statt Entwürdigung

Teilkrankenstand
Hand verstaucht? Fuß gebrochen? Alles kein Problem...! Die Einführung des
Teilkrankenstands - eine Anleihe aus dem Dritten Reich - soll Unternehmen
entlasten: weniger Krankenstandstage, weniger Kosten...
Ärzte werden dazu vergattert, Verwendungsvorschläge für
"teilkranke" MitarbeiterInnen zu unterbreiten: Wen hindert die verstauchte Hand am
Telefonieren? Das geplatzte Trommelfell am Einschlichten im Keller?

Die Grünen fordern: Gesunde Arbeitsplätze fördern statt Arbeitszwang für
Kranke!

Abschaffung der Frühpension (bei verminderter Erwerbsfähigkeit)
Frühpensionierungen haben einen Grund: krankmachende Arbeitsbedingungen.
Die Abschaffung der Frühpensionierung soll nun zur kurzfristigen
Budgetsanierung beitragen! Der Schuss geht aber nach hinten los: höhere
Altersarbeitslosigkeit und höhere Jugendarbeitslosigkeit werden das Budget wieder belasten!
Von den erwarteten Einsparungen werden PensionistInnen und junge
Erwerbstätige nichts mehr sehen!

Die Grünen fordern: Gesundheitsvorsorge statt krankmachender Arbeitsplätze
und Budgetsanierung auf Kosten kranker Menschen!

Die Pläne von Blau- Schwarz bedeuten:
- weniger Schutz und Rechte für ArbeitnehmerInnen, mehr Überstunden
,weniger Geld, erweiterte Arbeitszeiten, de facto Verkürzung des
Urlaubsanspruchs
- Ausschluss von Menschen aus dem System der sozialen Absicherung
durch Verschärfungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz und durch
Pflichtarbeit
- Niedrigstlöhne ohne soziale Absicherung für Menschen mit
schlechter Ausbildung
- Aufgabe der Schutzbestimmungen für Lehrlinge
- Frauen an den Herd - entweder als Hausfrau oder als
Billigstarbeitskraft

Der nationale Schulterschluss...?

für
Sozialabbau, Abbau arbeitsrechtlicher Schutzbestimmungen, Pflichtarbeit,
Frauen-an-den-Herd-Politik, höhere Rezeptgebühr, Ambulanzbeiträge, mehr
Arbeitsjahre, weniger Einkommen, kürzere Pensionen, mehr Pensionsbeiträge,
weniger Meinungsfreiheit, höhere Mieten, höhere Strompreise, höhere
Lebensmittelpreise, höhere Gebühren, weniger Urlaub,....

Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen!

email: gruene@gmx.at



10 frühlingslauf/marathon
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d'ehre!
da die kameras nicht mehr allzu oft zu den demos kommen, müssen die demos
zu den kameras kommen. geeigent sind alle veranstaltungen, die
öffentlichkeitswirksam sind. konkret denke ich z.b. an den
frühlingslauf/marathon:
schwarz-blau-durchgestrichene t-shirts würden sich anbieten, oder auch
"widerstands"-t-shirts. die "fans" könnten ebensolche fähnchen tragen.
besondere
sportlichkeit ist gar nicht notwendig: wer langsamer läuft ist länger auf
der strecke,
demonstriert länger. auffällig wäre natürlich eine gruppe,... oder kennt
jemand eineN spitzenläuferIn?...
interessiert?: joe.fraunbaum@gmx.at


11 Antwort auf Ljubomir
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Also ich seh schon, ich werde mich doch äußern müssen. Meine erste Reaktion auf Ljubomirs Statement war, mich nicht angesprochen zu fühlen. Weder bin ich Proponentin von Neuwahlen, noch gehe ich als Helferin auf die Straße. Genau das wollte ich dann äußern und habs mir noch aufgespart, weil ich immer von der Arbeit aus maile und nicht so gründlich nachdenken kann, wenn Telefon und Buchhaltung und so. Nun das tu ich jetzt wieder.
Natürlich stimmt es, daß die Neuwahlengeschichte wieder ausschließend ist, und aus dem Grund scheint mir persönlich, daß sämtliche Bestrebungen, sie zum Zentrum oder einer gemeinsamen Achse des Widerstandes zumachen, auch nicht greift. Es ist eine periphere Angelegenheit im Widerstand, Neuwahlen zu fordern. Eben aber von einer der "prominentesten" Gruppen, der demokratischen Offensive. Und darin liegt für mich auch das Problem der Kritik von Ljubomir. Seit Anbeginn war ich als Lesbe und Feministin angefressen darauf, daß die Feministinnen sich ebenfalls antirassistisch äußern, aber ihre feministischen Standpunkte verschwinden. Genau nämlich rund um den 19. 2. sind sie nicht einfach so naturgegeben verschwunden sondern es gab klare Gegner, dagegen, daß FrauenLesben sich da auch noch abseits vom Fraueneck positionieren wollen. Wenn die Position im medialen Vordergrund steht, daß nämlich der Widerstand sich in erster Linie gegen diese Regierung formiert und am Zentralargument Rassismus, so kann natürlich als Analyse nur rausschauen daß da lauter Helferleins rumrennen die keine persönliche Betroffenheit haben.
Was schon auch stimmt ist das mit der Ziellosigkeit. Dazu kann ich persönlich aber nur sagen daß ich immer deutlicher den Wunsch nach der Auflösung von Staaten, Staatsbürgerschaften und Geld hege.
Und jetzt geh ich wieder an die Buchhaltung und ans Telefon.
LG Renate - verein@sunwork.vienna.at


Redaktionsschluß: Montag, 26.4. 2000, 22:00
Fehler möge frau/man mir nachsehen!