Das AIDS- Fürsorge Programm PEPFAR der USA, weltweit größte Finanzierin von HIV/AIDS Programmen, ist an Bedingungen geknüpft: Organisation erhalten nur finanzielle Unterstützung aus den USA, wenn sie bezahlte Sexarbeit ablehnen und dürfen keine Projekte zur Unterstützung von Sexarbeiter_innen durchführen. Dagegen regt sich seit Jahren Widerstand.
Der Kontrollwahn gegen Flüchtlinge wurde um eine Ebene erweitert: Extra gegründete Sondereinheiten der Polizei kontrollieren, dass sie nicht "in Luxus leben". Und die Medien hetzen.
rassismus in medien .
Politische Erklärung eines Aktivisten zu seinem laufenden Verfahren nach den Protesten gegen die Abschiebung von Spielern des FC Sans Papiers und zur Perspektive antirassistischer Bewegung.
sans papiers .
Grotesker Prozessverlauf aufgezeigt - Presseaussendung von antirep2008: Aktivist_innen der Clown Army haben heute während des laufenden Tierrechts-/ Tierschutzprozesses in Wiener Neustadt ihre Nasen aufgesetzt und mit eigenen Ermittlungen begonnen.
Spekulationen und Überlegungen zu den strategischen Hintergründen dieser überraschenden Entwicklung
grenzregime libyen .
Die Welt AIDS Konferenz 2010 in Wien wird in den kommenden Tagen die öffentlichen Debatten und Berichte in kommerziellen Medien bestimmen. Inwieweit neben hoch dotierten Wissenschaftler_innen und UN-Grand_innen auch kritische Stimmen zu vernehmen sein werden, bleibt abzuwarten.
15. Juli 2010, 20:30-22:00 im WUK, Währinger- straße 59, 1090 Wien + Hintergrundinfos.
Kundgebung, Freitag, 16.7.2010, 14:00 Uhr
Franz Jonas Platz (U6 Floridsdorf)
Nearly one year after the media show of the destruction of Calais' "Jungle", the refugees are still here, searching in Europe a place to stay and where to make their life.
grenzregime frankreich .
Wir dokumentieren eine Stellungnahme des Kaleidoskop zu einer polizeilichen Durchsuchung am 06.07.2010.
Am 29. Juni 2010 widersetzten sich eritreische Gefangene in Libyen der Durchführung von Maßnahmen zur Abwicklung ihrer Zwangsrückführung nach Eritrea. Die Revolte wurde gewaltsam unterdrückt. In der Nacht zum 30. Juni transferierten libysche Militärs überfallartig die in der Mehrzahl schlafenden Eritreer_innen in Containern in den Süden Libyens. Jeglicher Kontakt brach ab.
grenzregime libyen .
Wieder einmal hat ein Flüchtling keinen Ausweg gesehen und sich in Abschiebungshaft das Leben genommen. Die Hintergründe und Umstände dieses erneuten Todesfalls eines Flüchtlings verdeutlichen den alltäglichen Skandal der Abschiebungshaft in Deutschland.
grenzregime deutschland .
Am 29. Juni 2010 widersetzten sich eritreische Gefangene in Libyen der Durchführung von Maßnahmen zur Abwicklung ihrer Zwangsrückführung nach Eritrea. Die Revolte wurde gewaltsam unterdrückt.
grenzregime libyen .
Am Freitag, 2. Juli 2010 erhängte sich der 58-jährige Slawik C. in der Justizvoll- zugsanstalt (JVA) Langenhagen bei Hannover. Dies ist in diesem Jahr der bereits dritte bekannt gewordene Selbstmord in Abschiebehaft allein in Deutschland. Für viele Menschen ist dies die letzte Möglichkeit des Widerstandes gegen ihre Deportation.
grenzregime deutschland .
Zehntausend demonstrierten am 1. Juli 2010 in Wien gegen die rassistische Abschiebepolitik. Danach bildete sich eine Spontandemo, die zum Schubhäfn zog. Zum Abschluss gab es Provokationen durch die Polizei.
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